Videoüberwachung im Stadtgebiet Osnabrück

Im Stadtgebiet von Osnabrück werden derzeit folgende Bereiche des öffentlichen Raumes permanent videoüberwacht:

- Osnabrück, Neumarkt (z. Zt. nicht in Betrieb!)
- Osnabrück, Kollegienwall, Amtsgerichtsgebäude

- Osnabrück, Hauptbahnhofsvorplatz.

Darüber hinaus werden im Stadtgebiet von Osnabrück derzeit folgende Bereiche des öffentlichen Raumes temporär videoüberwacht:

- Osnabrück, Fußballstadion.

An jeder Kamera kann unter den Voraussetzungen des § 32 (3) Satz 2 Niedersächsiches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG) i.V.m. § 8 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG) die Aufzeichnungstechnik aktiviert werden. Die Kameras sind so eingestellt und deren Bedienung per Dienstanweisung derart geregelt, dass der Schutzbereich des Art. 13 Grundgesetz (GG) nicht tangiert wird.

Kameras mit aktivierter Aufzeichnungstechnik sind in der Liste mit dem "Rec"-Symbol gekennzeichnet. Die Aufzeichnung erfolgt auf einem Ringspeicher. Nach fünf Tagen wird das aufgezeichnete Signal wieder automatisch überschrieben. Alle Kameras sind schwenkbar und verfügen über eine Zoomfunktion.

Eine Überprüfung hinsichtlich der Aufzeichnungsaktivierung erfolgt wiederkehrend auf Grundlage von Lagebildern oder aktueller Ereignisse.

1. Neumarkt 2, Kreuzung Neumarkt / Große Straße / Johannisstraße, 49074 Osnabrück
Diese Kamera ist aufgrund von Bauarbeiten derzeit nicht in Betrieb und demontiert !!

2. Kollegienwall/ Einmündung Neumarkt/ Kollegienwall, Osnabrück
Diese Kamera ist aufgrund von Bauarbeiten derzeit nicht in Betrieb und demontiert !!

3. Kollegienwall 28, Dienstgebäude des AG Osnabrück, Eingangsbereich Nachtbriefkasten/Nebeneingang ++ bis auf Weiteres nicht betriebsbereit ++

Videoüberwachung, Amtsgericht Osnabrück, Nebeneingang

Symbolbild

4. Kollegienwall 28, Dienstgebäude des AG Osnabrück; Höhe Zuwegung zum Parkhaus Kollegienwall

Symbolbild

5. Überwachungsbereich Osnabrück, Hauptbahnhof
Theodor-Heuss-Platz, Bahnhofsvorplatz, Hauptbahnhof, Haupteingang

Symbolbild

6. Überwachungsbereich Osnabrück, Hauptbahnhof
Eisenbahnstraße, Höhe An der Humboldtbrücke (Fußgängerbrücke)

Symbolbild

Überwachungsbereich Osnabrück; Fußballstadion:
Die Kameras machen nur während Veranstaltungen innerhalb des Stadions Aufnahmen vom öffentlichen Raum. Außerhalb derartiger Veranstaltungen befinden sich die Kameras in einer diese Aufnahmen ausschließenden "Ruheposition", welche lediglich dem Schutz nicht öffentlicher Liegenschaftsbereiche dient.

1. Fußballstadion; Scharnhorststraße; Ecke Westtribüne (Kamera 1)