Videoüberwachung im Stadtgebiet Emden

Im Stadtgebiet von Emden wird derzeit folgender Bereich des öffentlichen Raumes videoüberwacht:

- 26721 Emden, Neuer Markt.

Durch 9 installierte Dome-Kameras auf drei Masten (Stelen) kann der Bereich „Neuer Markt“ rund um die Uhr beobachtet werden.

Es erfolgt eine automatische Aufzeichnung zu folgenden Zeiten:

- Freitags und samstags, jeweils von 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr

- An gesetzlichen Feiertagen, soweit nicht ein Werktag folgt, und am Vortag gesetzlicher Feiertage

- Während der Dauer von Sonderveranstaltungen.

An jeder Kamera kann unter den Voraussetzungen des § 32 (3) Satz 2 Niedersächsiches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG) i.V.m. § 8 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG) die Aufzeichnungstechnik auch außerhalb der o.a. Aufzeichnungszeiten aktiviert werden.

Die Kameras sind so eingestellt und deren Bedienung per Dienstanweisung derart geregelt, dass der Schutzbereich des Art. 13 Grundgesetz (GG) nicht tangiert wird.

Kameras mit aktivierter Aufzeichnungstechnik sind in der Liste mit dem "Rec"-Symbol gekennzeichnet. Die Aufzeichnung erfolgt auf einem Ringspeicher. Nach sieben Tagen wird das aufgezeichnete Signal wieder automatisch überschrieben. Alle Dome-Kameras sind schwenkbar und verfügen über eine Zoomfunktion.

Eine Überprüfung hinsichtlich der Aufzeichnungsaktivierung erfolgt wiederkehrend auf Grundlage von Lagebildern oder aktueller Ereignisse.

Überwachungsbereich Emden, Neuer Markt, Nordseite (vor dem Restaurant "Störtebeker")